Allgemeine Datenschutzerklärung

Das Kultusministerium Baden-Württemberg ist beim dezentralen sozialen Netzwerk Mastodon aktiv. Dort trötet die Pressestelle des Ministeriums. Unseren Mastodon-Account finden Sie unter https://xn--baw-joa.social/@KM_BW.

Datenschutzerklärung für den Mastodon-Account

Das Kultusministerium Baden-Württemberg ist beim dezentralen sozialen Netzwerk Mastodon aktiv. Das Kultusministerium ist Verantwortlicher i.S. Art. 4 Nr. 7 DSGVO. 

Unser Mastodon-Account @KM_BW liegt auf der Mastodon-Instanz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg. Für unseren Mastodon-Account gelten somit die Datenschutzhinweise des Landesbeauftragten für Datenschutz und Informationssicherheit Baden-Württemberg. 

Das Kultusministerium nutzt diesen Kommunikationskanal im Rahmen der Wahrnehmung des verfassungsmäßigen Informationsauftrags der Landesregierung, um die Bürgerinnen und Bürger über die Politik der Landesregierung zu informieren. In diesem Zusammenhang werden die Angebote von der Pressestelle und Öffentlichkeitsarbeit des Kultusministeriums genutzt, um dort regelmäßig eigene Beiträge zu veröffentlichen und auf etwaige Nachfragen oder Kommentare zu antworten.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/kultusministerium_bawue/ (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Kultusministerium bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Instagram-Account

Das Kultusministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz­-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Kultusministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:

• Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Kultusministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über diesen jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Instagram-Accounts und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Kultusministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Meta“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-­Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Kultusministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Kultusministerium über seinen Account einsehbar. Überdies hat das Kultusministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie­Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Meta unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Verwendung von Social Plugins von Meta auf der Webseite

Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@km.kv.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserem betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Das Kultusministerium greift für den hier angebotenen Kurznachrichtendienst auf die technische Plattform und die Dienste der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die Twitter International Company, One Cumberland Place, Fenian Street, Dublin 2 D02 AX07, Irland.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

Von Twitter verarbeitete Daten

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter: twitter.com/de/privacy
Die Twitter Inc. hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet. Näheres dazu finden Sie unter: https://www.privacyshield.gov/participant?id=a2zt0000000TORzAAO&status=Active

Das Kultusministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Twitter werden Ihre personenbezogenen Daten von der Twitter Inc. erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Twitter Inc. geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.
Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von GPS-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie z.B. Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sog. „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.
Dadurch, dass es sich bei der Twitter Inc. um einen außereuropäischen Anbieter handelt, der eine europäische Niederlassung nur in Irland hat, ist dieser nach eigener Lesart nicht an deutsche Datenschutzvorschriften gebunden. Dies betrifft z.B. Ihre Rechte auf Auskunft, Sperrung oder Löschung von Daten oder die Möglichkeit einer Verwendung von Nutzungsdaten für Werbezwecke zu widersprechen.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten etc. beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Weitere Informationen zu diesen Punkten sind auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden:
https://support.twitter.com/articles/105576#
https://support.twitter.com/search?utf8=%E2%9C%93&query=datenschutz

Über die Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können, können Sie sich hier informieren: https://support.twitter.com/articles/20172711#

Informationen über die von Twitter zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse finden Sie hier:
https://twitter.com/your_twitter_data

Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten finden Sie hier (mit weiteren Verweisen): https://twitter.com/personalization

Weiterhin haben Sie die Möglichkeit, über das Twitter-Datenschutzformular oder die Archivanforderungen Informationen anzufordern:

https://support.twitter.com/forms/privacy

https://support.twitter.com/articles/20170320#

Vom Kultusministerium verarbeitete Daten

Auch das Kultusministerium verarbeitet Ihre Daten. Zwar erhebt es selbst keine Daten über seinen Twitter-Account. Auch über die Einbindung der Tweets des Kultusministeriums auf seiner Homepage werden nicht die IP-Adressen der Seitenbesucher an die Twitter Inc. übertragen.

Die von Ihnen bei Twitter eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns aber insofern verarbeitet, als wir Ihre Tweets gegebenenfalls re-tweeten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Twitter veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Kultusministerium in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.

Rechte und Nutzungskonzept

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@km.kv.bwl.de erreichen. Das dem Angebot zugrunde liegende Konzept finden Sie im unten stehenden Nutzungskonzept. Weitere Informationen zu Twitter und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können, finden Sie auch auf youngdata.de.

Twitter

Twitter (englisch für „Gezwitscher“) ist ein soziales Netzwerk für Kurznachrichten (Mikroblogs). Registrierte Nutzer können über diesen Dienst kostenlos kurze Nachrichten veröffentlichen. Diese Tweets haben eine begrenzte Länge und sind in der Regel für jedermann sichtbar. Die Benutzer können sich bei anderen Benutzern als „Follower“ registrieren, so dass sie deren Textnachrichten empfangen. Mehr Informationen zu Twitter finden Sie hier: https://about.twitter.com/de.html

Vorteile von Twitter sind seine große Reichweite und – im Gegensatz zu manch anderen sozialen Netzwerken – seine Lesbarkeit ohne die Notwendigkeit einer eigenen Anmeldung für den Nutzer, sowie die Nutzbarkeit ohne Verwendung eines Klarnamens.

Zweck der Nutzung

Mit der Einrichtung eines Twitter-Kanals werden die bestehenden Kommunikationskanäle, wie Internetauftritt, Pressemitteilungen, Newsletter (Infodienste), Printprodukte und Veranstaltungen, sinnvoll ergänzt. Der Twitter-Kanal informiert die Nutzer in erster Linie über aktuelle Meldungen aus der Pressestelle des Kultusministeriums sowie Veranstaltungen und Termine der Amtsspitze.

Für einige Zielgruppen sind die bestehenden Instrumente nicht mehr ausreichend. Gerade im Hinblick auf die Zielgruppe von Lehrkräften, Eltern, Schülerinnen und Schülern, aber auch Journalisten, Politikern und jüngeren Menschen, haben wir festgestellt, dass wir diese viel direkter, schneller und tagesaktuell über Twitter erreichen können, zumal interessierte Empfänger entsprechende Tweets abonnieren können. Der Twitter-Kanal ermöglicht eine weitreichende Verbreitung unserer Meldungen, eine bessere Vernetzung zu anderen Institutionen und Informationsquellen und eine unmittelbare Reaktion auf das jeweilige Geschehen.

Des Weiteren können wir über den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern Meinungsbilder einholen und wertvolles Feedback erhalten, um unsere Aufgaben zu erfüllen und zu optimieren.
Last but not least: Durch die Nutzung von Twitter soll unsere Arbeit noch transparenter werden.

Art und Umfang der Nutzung

Der Twitter-Account informiert die Nutzer über aktuelle Themen aus dem Kultusministerium Baden-Württemberg.
Regelmäßige Inhalte der Beiträge sind:

• aktuelle Presseinformationen,
• aktuelle Meldungen aus der Bildung,
• Berichte von Terminen der Amtsspitze,
• Hinweise auf und Berichte von Veranstaltungen,
• Hinweise auf Angebote der nachgeordneten Behörden und von Kooperationspartnern.

Es erfolgen keine Korrespondenz oder gar Beratungen zu Einzelfällen. Hierzu verweist das Kultusministerium stets auf den Kontakt der Bürgerreferentin bzw. auf einen anderen zuständigen Ansprechpartner.

Verantwortlichkeiten für die redaktionelle/technische Betreuung

Die Verantwortlichkeit für die redaktionelle Betreuung liegt beim Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg sowie der dazugehörigen Pressestelle (pressestelle@km.kv.bwl.de).

Alternative Kontaktmöglichkeiten:

Wir weisen die Nutzer darauf hin, dass der Twitter-Kanal lediglich eine weitere von verschiedenen Optionen darstellt, um mit dem Ministerium für Kultus, Jugend und Sport in Kontakt zu treten oder Informationen von diesem zu erhalten. Alternativ können die über diese Seite angebotenen Informationen bspw. auch auf unserem Internet-Angebot unter http://www.km-bw.de abgerufen werden.

Weitere Kontaktmöglichkeiten:

• Mit allen Anfragen können Sie sich grundsätzlich an unseren zentralen Posteingang poststelle@km.kv.bwl.de wenden.
• Bei telefonischen Anfragen über die Zentrale (0711 / 279 – 0), oder direkt an unsere Bürgerreferentin (0711/279-2706).
• Haus- und Paketanschrift: Thouretstr. 6, 70173 Stuttgart
• Postanschrift: Postfach 10 34; 42 70029  Stuttgart

Selbstverpflichtung

Dieses Nutzungskonzept wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich der Nutzung evaluiert.

Wenn Sie sich für unseren Broadcast angemeldet haben, sehen wir ausschließlich Ihren bei Threema hinterlegten Vor- und Nachnamen. Andere Broadcast-Teilnehmerinnen und -Teilnehmer sehen Ihre Mobilnummer nicht und können Ihnen auch keine Nachrichten schicken, da es sich hier nicht um eine Gruppe, sondern um eine Broadcast-Liste handelt. Ihre Mobilnummer wird von uns nicht an Dritte weitergegeben. Sie wird ausschließlich für den Broadcast genutzt. Sie erhalten von uns keine Werbung, keinen Spam und wir werden Sie auch nicht anrufen.

Zur Erbringung des Messenger-Broadcasts nutzen wir den Dienst der Whappodo.com GmbH. Die Whappodo.com GmbH wird für den Service Ihre Telefonnummer nutzen, um Ihnen den Messenger-Broadcast-Dienst zu erbringen. Des Weiteren kann die Whappodo.com GmbH weitere bei Threema hinterlegte personenbezogene Daten erheben, insbesondere den bei Threema hinterlegten Vor- und Nachnamen, das Endgerät, Profilbild und Nachrichten/Bilder, welche Sie über den entsprechenden Messenger an uns senden. Die Daten bleiben so lange gespeichert, bis Sie sich von dem Broadcast abmelden. Weitere Informationen sowie die Datenschutzerklärung finden Sie auf Whappodo.com.

An uns über Threema geschickte Nachrichten, Bilder, Videos, Geodaten etc. werden vom Kultusministerium weder gespeichert noch ausgelesen. Bitte haben Sie Verständnis dafür, dass wir über die Dienste keine Fragen beantworten können. Bei Fragen zur Politik des Kultusministeriums nutzen Sie bitte unser Kontaktformular.

Zur Erbringung des Broadcast-Dienstes nutzt die Whappodo.com GmbH den Messenger Dienst Threema. Threema erhebt für die Erbringung des Broadcast-Dienstes eigenständig Daten. Zweck und Umfang der Datenerhebung durch Threema sowie die dortige weitere Verarbeitung und Nutzung Ihrer Daten wie auch Ihre diesbezügliche Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatsphäre entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen von Threema.

Datenschutz

Verantwortlicher im Sinne des DSGVO für den Messenger Threema ist die Threema GmbH, zuständige Aufsichtsbehörde nach DSGVO die schweizerische Datenschutzaufsicht. Wir weisen darauf hin, dass Threema auch im Rahmen der Nutzung des Broadcasts Daten der Nutzer in einem Drittland außerhalb der EU speichert (Schweiz) und mit anderen Diensten des Anbieters austauscht. Das Kultusministerium Baden-Württemberg hat hierauf keinen Einfluss.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube unter www.youtube.com/@kultusministeriumsbaden-wur9932 (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird vom Kultusministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Google sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals

Das Kaltusministerium Baden-Württemberg nutzt den YouTube-Kanal, um im Wege einer nachhaltigen Kommunikation über die Politik des Kultusministeriums zu informieren, über das Bildungssystem des Landes zu informieren sowie  Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Kultusministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des YouTube-Kanals verwendet werden können:

• Die Webseite des Kultusministeriums hält Informationen zum Bildungssystem des Landes sowie der Politik des Kultusministeriums bereit.

Das Kultusministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der YouTube-Kanal allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des YouTube-Kanals und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Kultusministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Kultusministerium

Das Kultusministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher nur, als dass wir Likes der Personen sehen. Wir lassen keine Kommentare oder Anfragen zu.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google

Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Das Staatsministerium greift für die hier angebotene Videofunktion auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Tel: +353 1 543 1000
Fax: +353 1 686 5660
E-Mail: support-deutschland@google.com

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.

Das Kultusministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Kultusministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Kultusministeriums eingesetzt werden, hat das Kultusministerium dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Kultusministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Kultusministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Google: Privatsphäre Einstellungen

Google Sicherheitscenter

Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten

Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen

Google: Aktivitätseinstellungen verwalten

Verwendung von Social Plugins von YouTube auf der Webseite

Aktive YouTube-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu YouTube beziehungsweise Google aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter oeffentlichkeitsarbeit@km.kv.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Google und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können